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Fa. Dan Cirjan
Anbieterkennzeichnung / Impressum gemäß § 6
Teledienstgesetz (TDG):
Dan Cirjan
Stichelstr. 2
60489 Frankfurt
Tel. 0179-9055229
email: dan.cirjan@gmx.net
USt-IdNr.: DE111879785
Allgemeine
Geschäftsbedingungen(AGB) und Verbraucherinformationen /
Datenschutzerklärung
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen
dem Verkäufer: Firma Dan Cirjan, gesetzlich vertreten durch Dan
Cirjan Stichelstr. 2, 60489 Frankfurt und dem jeweiligen Käufer auf
der Verkaufsplattform eBay im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren
durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform
Delcampe, insbesondere der Verkauf von Briefmarken, Münzen,
Ansichtskarten und anderen Sammlerartikeln.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen
Delcampe-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel
angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den
allgemeinen Delcampe-Websites als auch im Delcampe-Shop des
Verkäufers sichtbar.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im Delcampe-Shop des
Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote
des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen
Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann über den Delcampe-Shop des Verkäufers angebotene
Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion
bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen
verbunden sein. Die im Delcampe-Shop des Verkäufers im
Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser
Waren sind auch auf den allgemeinen Delcampe-Websites sichtbar.
Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm
ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer
zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen"
bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang
bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen
Käufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste
Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach
diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen
versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des
Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne
Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis
(Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die
Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf
den Artikel abgegeben wurde.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine
Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder
Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse,
E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind.
Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§ 4 Speicherung des
Vertragestextes
Der Vertragstext wird von Firma Dan Cirjan gespeichert und dem
Bieter/Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail
kostenlos zugänglich gemacht.
§ 5 Vertragsabwicklung, Versandkosten
Alle Preisangaben verstehen sich als einschließlich der jeweils
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer
Europreise. Die anfallenden
Delcampe-Gebühren trägt der Verkäufer. Der Versand ist kostenfrei.
Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse per Überweisung oder
PayPal
entrichtet
werden.
Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des
Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die
Ware unverzüglich an den Käufer per Post oder Spedition zu
übersenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer
zumutbar sind.
§ 6 Fälligkeit
Der Kunde hat spätestens 10 Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und
Versandkosten zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist
der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verfügung für den
Verkäufer maßgeblich. Nach erfolglosem Ablauf des Fälligkeitsdatums
kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in
Zahlungsverzug.
§ 7 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller
Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall,
dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden
Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem
Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig
festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist
der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Widerrufsrecht
Der Käufer kann, wenn er Verbraucher ist, seine
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der
Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246
§ 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
sowie dessen Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Dan Cirjan
Stichelstr.2
60489 Frankfurt
Email: dan.cirjan@gmx.net
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der
Käufer keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind
auf Kosten und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Nicht
paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der
Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den
Verkäufer mit deren Empfang.
Ende Widerrufsbelehrung
§ 9 Gewährleistung
Für einen Sachmangel der Ware gelten grundsätzlich die
gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Käufer in erster
Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder
Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren
gesetzlichen Voraussetzungen ist der Käufer berechtigt, den
Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für
Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten -
zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - die in §10
genannten
Voraussetzungen.
§ 10 Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von
Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche
auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit.
Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese
vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
einfach fahrlässig verursacht wurden. Bei der Verletzung von
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet der
Verkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz des
vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach
fahrlässig verursacht wurde.
§11 Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir
darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung
personenbezogenen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG)
verarbeitet und gespeichert werden.
Was sind personenbezogene Daten?
Personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) sind Einzelangaben über persönliche und sachliche
Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.
Darunter fallen neben Name, Anschrift, Geburtsdatum und
Bankverbindung auch die Daten Ihrer Bestellung. Alle diese Daten
unterliegen nach dem BDSG und anderen datenschutzrechtlichen
Vorschriften einem besonderen Schutz, den wir durch technische und
organisatorische Maßnahmen sicherstellen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Alle personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich zur
Abwicklung der von Ihnen getätigten Käufe und im Rahmen der
Kundenbindung verarbeiten und nutzen.
Weitergabe Ihrer personenbezogener Daten an Dritte
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten grundsätzlich nicht an
Dritte weiter. Eine Ausnahme gilt nur dort, wo dies im Rahmen des
Vertragsverhältnisses mit Ihnen und der Abwicklung Ihrer Bestellung
erforderlich ist (etwa beim Versand der Ware oder der Abwicklung
der Bezahlung).
Auskunfts- und Berichtigungsanspruch bzgl. gespeicherter
personenbezogener Daten
Gemäß § 34 BDSG haben Sie das Recht auf Auskunft über Ihre durch
uns gespeicherten personenbezogenen Daten sowie gemäß § 35 BDSG das
Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten bzw. auf Löschung /
Sperrung unzulässig gespeicherter Daten.
Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Beschwerden hinsichtlich der
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben können Sie sich
jederzeit an uns wenden, bitte wenden Sie sich hierzu per Mail an:
dan.cirjan@gmx.net
§12 NS Symbole
Briefmarken und sonstige Objekte aus der Zeit des
Nationalsozialismus werden von uns nur unter der Maßgabe des § 86 /
86a STGB abgegeben und dürfen nur für historisch-wissenschaftliche
Zwecke genutzt werden. Hierzu verpflichtet sich der Käufer.
§13
Verpakungsverordnung
Wir verwenden
kein Verpackungsmaterial. Der Briefumschlag mit der
Briefmarke/Paketmarke darauf den wir versenden ist ein
Sammelobjekt der Postgeschichte.
Die Marken stecken auf dem Wertobjekt Steckkarte – Hawid-
Kobra oder ähnlich. Als Verstärkermittel werden z.B.
Künstlerpostkarten,wertvoll für den Briefmarkensammler
verwendet.
Sollte ein
Sammler ausnahmsweise diese Sammelobjekte nicht behalten wollen,
bitte mir diese zur Weiterverwendung zurückzusenden - den
Portoersatz bekommen Sie umgehend
zurückerstattet.
§14 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf
den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches
Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der
Käufer kein Verbraucher ist.
Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für
alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem
vorliegenden Vertrag ergeben, Frankfurt am Main als Gerichtsstand
vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
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